Allgemeine Nutzungsbedingungen (AGB)

1. Vertragsgegenstand, Änderungsvorbehalt, Anbieter

Jürgen Rixen mit Geschäftsanschrift Kuckucksweg 45, 47665 Sonsbeck bietet unter der Geschäftsbezeichnung Dogsportsmedia (nachfolgend „dsm“) Video-Dienste zum Abruf im Wege des Streaming zu den Themen Hundesport und Hundeausbildung (diese Inhalte nachfolgend „Video on Demand-Dienste“ oder „VoD-Dienste“) an, die es seinen Kunden ermöglichen, diverse Inhalte, insbesondere zu den benannten Themen (nachfolgend zusammenfassend als „Video-on-Demand-Inhalte“ oder „VoD-Inhalte“ bezeichnet) über das Internet, über internetfähige Fernseher, Computer und andere Geräte (nachfolgend „Endgeräte“ bezeichnet) anzusehen.

2. Gegenstand und Umfang der Nutzungsbedingungen

Diese Nutzungsbedingungen regeln die Bedingungen Ihrer Nutzung des VoD-Dienstes. Der in diesen Nutzungsbedingungen erwähnte VoD-Dienst bezieht sich ausschließlich auf die von Jürgen Rixen angebotenen personalisierten Dienstleistungen zum Entdecken und Ansehen der VoD-Inhalte, einschließlich aller damit verbundenen Merkmale und Funktionen, Empfehlungen und Rezensionen, der Benutzeroberfläche sowie sämtlicher Inhalte und Softwareangebote, die mit dem VoD-Dienst in Verbindung stehen.

3. Umfang Ihrer Nutzungslizenz

Mit dem Zustandekommen dieses Vertrages gewährt Jürgen Rixen Ihnen ein höchstpersönliches, nicht exklusives und nicht übertragbares Recht, auf den VoD-Dienst zuzugreifen und die erworbenen VoD-Inhalte für die Laufzeit des Vertrages anzusehen. Weitere Rechte oder Ansprüche werden nicht auf Sie übertragen. Als Gegenleistung hierfür ist von Ihnen eine Vergütung (nachstehend „Nutzungsgebühr“ genannt) zu entrichten.

Sie erhalten keine weitergehenden Nutzungsrechte. Sie sind insbesondere nicht berechtigt, die VoD-Inhalte in irgendeiner Weise zu bearbeiten oder zu verändern, Kopien von den Inhalten anzufertigen, die Inhalte Dritten zur Verfügung zu stellen oder öffentlich zugänglich zu machen, Inhalte auf physische Träger zu kopieren (zu „brennen“) und/oder auf tragbare Abspielgeräte zu kopieren oder zu übertragen.

4. Voraussetzungen und Nutzungsdauer

Der Zugang zu den VoD-Inhalten setzt eine Registrierung voraus, bei der Sie eine Reihe persönlicher Angaben machen und ein Zahlungsmittel hinterlegen müssen und ein persönliches Passwort generiert wird. Auf den so generierten Account (nachfolgend als „User-Account“ bezeichnet) können Sie während der Vertragslaufzeit jederzeit zugreifen und aktuelle Informationen, insbesondere zur Abrechnung der Nutzungsgebühren, abrufen. Sie können auch jederzeit Änderungen in Ihrem persönlichen Profil vornehmen.

Der User-Account ist durch ein Passwort geschützt, das Sie bei der erstmaligen Einrichtung vergeben und das Sie jederzeit nachträglich ändern können. Jürgen Rixen empfiehlt Ihnen, Ihr Passwort mit den üblichen Sicherheitsvorkehrungen zu versehen und an Dritte nicht weiter zu geben.

Jürgen Rixen ist berechtigt, bei dem Verdacht einer missbräuchlichen Drittnutzung Ihres User-Accounts (insbesondere bei vermutetem Hacking) diesen bis zur Aufklärung des Sachverhalts oder der Änderung Ihrer Zugangsdaten zu suspendieren. Sollte die missbräuchliche Nutzung von Ihnen vorsätzlich verursacht sein, ist Jürgen Rixen darüber hinaus berechtigt, den Vertrag außerordentlich und fristlos zu kündigen.

Bei einem Verdacht auf missbräuchliche Nutzung wenden Sie sich bitte unverzüglich per Hotline oder per E-Mail an Jürgen Rixen. Die Kontaktinformationen entnehmen Sie bitte der Website.

Um den VoD-Dienst zu nutzen und auf die VoD-Inhalte zugreifen zu können, müssen Sie nach den Regelungen des Landes, in dem Sie wohnhaft sind, volljährig sein. Ferner müssen die VoD-Inhalte in Ihrem Land empfangbar sein.

5. Technische Voraussetzungen

Um auf die VoD-Inhalte zurückgreifen zu können, benötigen Sie einen Internetzugang sowie ein mit unseren VoD-Diensten kompatibles Endgerät und müssen ein gültiges Zahlungsmittel hinterlegt haben. Näheres hierzu ist in Ziff. 7 geregelt.

Die Einzelheiten Ihrer Mitgliedschaft können Sie einsehen, indem Sie die Website besuchen, Ihren User-Account aufrufen und am oberen Seitenrand auf den Button „Profil“ klicken.

6. Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass Sie auf Ihr Widerrufsrecht verzichten.

7. Nutzungsentgelt, Rechnungstellung

Für die Nutzung der VoD-Inhalte ist von Ihnen als Gegenleistung für die Zugriffsmöglichkeit auf die VoD-Inhalte eine im Voraus fällige Nutzungsgebühr zu entrichten.

Die Nutzungsgebühr gilt für einen Zeitraum von dreißig (30) Tagen oder sechs (6) Monaten und ist jeweils bei den einzelnen angebotenen VoD-Inhalten angegeben.

Die Nutzungsgebühr für den VoD-Dienst wird von der von Ihnen angegebenen Zahlungsart abgebucht. Das Zahlungsdatum entspricht dabei stets dem Rechnungsdatum, über das Sie sich in Ihrem User-Account stets informieren können. Die Rechnung wird Ihnen manuell innerhalb von 14 Tagen zugesandt.

Verbindungskosten, insbesondere für Dienste eines Internetproviders, sind nicht in der Nutzungsgebühr enthalten. Für die Schaffung einer entsprechenden Anbindung und die hierfür anfallenden Kosten sind Sie ausschließlich selbst verantwortlich.

8. Zahlungsart

Die Zahlung für die VoD-Dienste erfolgt ausschließlich über PayPal. PayPal bietet verschiedene Möglichkeiten zur Zahlungsabwicklung an, die sich im Zeitablauf ändern können. Sofern eine Nutzungsgebühr trotz Fälligkeit nicht eingezogen werden kann, kann Ihr Zugang zum VoD-Dienst solange gesperrt werden, bis eine Zahlung erfolgt ist.

9. Weitere Regelungen zur Nutzung

9.1 Persönliche Voraussetzungen der Nutzung

Zum rechtswirksamen Abschluss eines Vertrages mit Jürgen Rixen müssen Sie nach dem Recht Ihres Heimatstaates uneingeschränkt geschäftsfähig, in der Regel also mindestens 18 Jahre alt sein.

9.2 Verfügbarkeit des VoD-Dienstes

Der VoD-Dienst ist grundsätzlich zu jeder Tages- und Nachtzeit verfügbar. Jürgen Rixen behält sich vor, den VoD-Dienst kurzzeitig für Wartungsarbeiten und Updates zu unterbrechen.

9.3 Beschränkung der Nutzung

Alle durch Jürgen Rixen bereitgestellten digitalen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Der VoD-Dienst und sämtliche Inhalte, die über den Dienst angesehen werden, sind ausschließlich für Ihre persönliche und nicht kommerzielle Nutzung bestimmt und dürfen nicht mit Personen, die nicht im gleichen Haushalt leben, geteilt werden. Es ist Ihnen ausdrücklich untersagt, den VoD-Dienst für öffentliche Vorführungen zu verwenden.

9.4 Länderspezifische Besonderheiten

Sie können die VoD-Inhalte hauptsächlich in dem Land ansehen, in dem Sie Ihren User-Account erstellt haben, und generell nur in denjenigen Ländern, in denen Jürgen Rixen den VoD-Dienst anbietet und die jeweiligen Inhalte lizenziert hat.
Jürgen Rixen behält sich vor, je nach Land unterschiedliche Inhalte anzubieten.

9.5 Änderungsvorbehalt für VoD-Inhalte

Jürgen Rixen behält sich vor, den VoD-Dienst sowie die in der Bibliothek hinterlegten Inhalte regelmäßig zu aktualisieren. Dadurch kann es zur Entfernung einzelner Inhalte kommen.
Jürgen Rixen behält sich weiterhin vor, einzelne Bestandteile des VoD-Dienstes insbesondere die Website, die Benutzeroberflächen und die Werbefunktionen zu ändern.

9.6 Missbräuchliche Nutzung des VoD-Angebotes

Folgenden Handlungen sind Ihnen nicht gestattet:

9.6.1 Die Vervielfältigung von VoD-Inhalten, ihre Verbreitung, Veränderung, die öffentliche Vorführung, die Lizensierung, der Verkauf oder jede sonstige gewerbliche Nutzung,

9.6.2 die Veränderung des Kopierschutzes des VoD-Dienstes,

9.6.3 die Speicherung von VoD-Inhalten, soweit sie sich nicht im Einzelfall gestattet worden ist,

9.6.4 Urheber- und Schutzrechtsvermerke von VoD-Inhalten zu entfernen oder verändern, sowie

9.6.5 die elektronische Bearbeitung oder sonstige Veränderung von VoD-Inhalten.

Im Falle einer missbräuchlichen Nutzung der VoD-Services ist Jürgen Rixen berechtigt, den mit Ihnen bestehenden Vertrag außerordentlich und fristlos zu kündigen. Weitergehende gesetzliche Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, behält sich Jürgen Rixen für diesen Fall ausdrücklich vor.

9.7 Darstellungsqualität, technische Voraussetzungen

Für die Darstellungsqualität der VoD-Inhalte übernimmt Jürgen Rixen keine Haftung, da diese nicht Bestandteil des VoD-Services ist. Sie allein sind dafür verantwortlich sicherzustellen, dass Sie über sämtliche Hardware und Software verfügen, die zur Nutzung bzw. zum Abruf der VoD-Services bzw. VoD-Inhalte technisch erforderlich ist.

Die Darstellungsqualität der VoD-Inhalte kann je nach Endgerät variieren und ist von verschiedenen Faktoren abhängig, wie Ihrem Aufenthaltsort, der verfügbaren Bandbreite oder der Geschwindigkeit Ihrer Internetverbindung.

9.8 Nutzungsanalyse

Mit Abschluss des Vertrages erteilen Sie Jürgen Rixen die Zustimmung, Informationen über die Häufigkeit abgerufener Inhalte anonymisiert zu erfassen, um die Akzeptanz des VoD-Angebotes zu messen.

10. Haftungsbeschränkung

10.1 Vorbehaltlich der nachstehenden Ziffer 10.2 ist Jürgen Rixens Haftung Ihnen gegenüber aufgrund von oder in Zusammenhang mit der Bereitstellung des VoD-Dienstes bei einer leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht gemäß diesen Bedingungen auf solche Schäden begrenzt, die typischerweise vorhersehbar sind. Eine „wesentliche Vertragspflicht“ gemäß diesen Bedingungen ist eine Pflicht, deren Erfüllung wesentlich ist für die ordnungsgemäße Durchführung dieser Bedingungen, deren Verletzung die Zwecke dieser Bedingungen gefährdet und auf deren Erfüllung Sie als Nutzer regelmäßig vertrauen. Ein Schaden ist „vorhersehbar“, wenn er zum Zeitpunkt, an dem Sie diese Bedingungen angenommen haben, typischerweise vorhersehbar war. Jürgen Rixen schließt eine Haftung für die leicht fahrlässige Verletzung einer nichtwesentlichen Vertragspflicht aus.

10.2 Jürgen Rixens Haftung für grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz oder für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aufgrund von Betrug wird durch diese Bedingungen weder ausgeschlossen noch beschränkt.

10.3 Soweit der VoD-Dienst Links zu Seiten, Quellen oder Diensten von Dritten enthält, hat Jürgen Rixen keine Kontrolle über die Inhalte dieser Seiten, Quellen oder Dienste. Die Nutzung sämtlicher dieser Seiten, Quellen oder Dienste unterliegt den Nutzungsbedingungen und Datenschutzrichtlinien des jeweiligen Dritten. Jürgen Rixen übernimmt keine Haftung für sie oder für Schäden, die durch deren Nutzung entstehen können.

10.4 Äußerungen oder andere über den VoD-Dienst gepostete Materialien sind nicht dazu bestimmt, Ihnen eine verlässliche Einschätzung zu ermöglichen. Daher haftet Jürgen Rixen nicht für Schäden, die daraus entstehen, dass ein Nutzer des VoD-Dienstes oder Dritte auf derartige Inhalte vertrauen.

11. Höhere Gewalt

Jürgen Rixen schließt die Haftung aus für die verzögerte Erbringung oder die Nichterbringung des VoD-Dienstes, soweit sich diese Verzögerung oder Nichterbringung seiner Kontrolle bzw. der Kontrolle des dritten Rechtsinhabers entzieht. Dies gilt insbesondere für den Ausfall von elektronischen oder mechanischen Einrichtungen oder Kommunikationswegen, Zugriffe Dritter, Telefon- oder andere Verbindungsprobleme, Computerviren, unerlaubten Zugang, Diebstahl, Bedienfehler, Feuer, extreme Witterungsbedingungen, einschließlich Überschwemmungen, Naturereignissen oder Anordnungen von Aufsichts-, Regierungs- oder überstaatlichen Behörden, Krieg oder Aufruhr.

12. Sonstige Reglungen

12.1 Anwendbares Recht

Der durch diese Nutzungsbedingungen zustande gekommene VoD-Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Regelungen des UN-Kaufrechts und der Regelungen des Deutschen Internationalen Privatrechts.

12.2 Vertragssprache

Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen dienen ausschließlich Informationszwecken.

12.3 Alternative Streitbeilegung

Die EU-Kommission hat eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereitgestellt. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. Jürgen Rixen ist bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus ist Jürgen Rixen zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und kann Ihnen die Teilnahme an einem solchen Verfahren leider auch nicht anbieten.

12.4 Datenschutz

Jürgen Rixen erhebt und speichert die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten seiner Kunden. Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten beachtet er die gesetzlichen Bestimmungen. Einzelheiten ergeben sich aus den bei den online abrufbaren Datenschutzhinweisen. Sie erhalten jederzeit Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten.

13. Schlussbestimmungen

13.1 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.

13.2 Auf Verträge zwischen Jürgen Rixen und Ihnen ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UN-Kaufrecht“). Zwingende, verbraucherrechtliche Bestimmungen des Landes, in dem Sie sich gewöhnlich aufhalten, bleiben von der Rechtswahl unberührt (insbesondere im Hinblick auf den Vertragsschluss und das Gewährleistungsrecht).

13.3 Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen Jürgen Rixen und Ihnen Sonsbeck.